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Rechtliche Vorgaben und Entwürfe rund um den ESF stehen Ihnen hier zur Verfügung.

Rechtliche Vorgaben

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des ESF+ (Mai 2020)
Der EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan (27.05.2020)
Mitteilung der Kommission an das europ. Parlament, den europ. Rat, den europ. Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen (COM(2020) 442 final)
Anhang der Mitteilung zum EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan (27.05.2020)

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (28.05.2020)
Am 27. Mai 2020 nahm die Kommission einen überarbeiteten Vorschlag für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-20272 an. Der Vorschlag spiegelt die Reaktion Europas auf die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wider (COM(2020) 447 final).

Schreiben zum geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (28.05.2020)
Anhang des geänderten Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (28.05.2020)


Vorschlag Dachverordnung (29.05.2018)

Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa

Anhänge für die Dachverordnung
ANHÄNGE des Vorschlags für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa

Vorschlag ESF+ Verordnung
Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) {SEC(2018) 273 final} - {SWD(2018) 289 final}

Anhänge ESF+ Verordnung
ANHÄNGE des Vorschlags für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Europäischen Sozialfonds Plus {SEC(2018) 273 final} - {SWD(2018) 289 final}

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 zu dem Vorschlag der für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)

Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027 (ESF+ S. 46-49)
Anhang der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen. Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt